Zehntausende Afghanen wollen nach Deutschland | Aktuell Deutschland | DW

„Wir bekommen im Minutentakt E-Mails“, sagte Axel Stier von „Mission Lifeline“ den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Bis Anfang November, zwei Wochen nach Beginn des Rekrutierungsprogramms der Bundesregierung, gingen bei der Organisation 17.000 Anfragen aus Afghanistan ein.

Laut Mitarbeitern von „Kabul Airlift“ gab es 15.000 Nachrichten, per E-Mail, Social-Media-Konten und manchmal über private E-Mail-Adressen von Mitarbeitern. “Reporter ohne Grenzen” spricht von 12.000 Registrierungen und etwa 4.000 Hilfegesuchen. Die Organisation habe “für in Not geratene afghanische Journalisten das Online-Formular vorübergehend wieder offline genommen”, hieß es. Die Bundesregierung habe bereits “Anfragen im fünfstelligen Bereich” erhalten, teilten die Zeitungen des Berliner Auswärtigen Amtes mit.

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Monatlich sollen bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen ins Land einreisen

Mitte Oktober startete das neue Konzept, monatlich kommen bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland. Bundesinnenministerin Nancy Fesser (SPD) und Außenministerin Annalena Berbak (Grüne) stimmten zu. Es geht beispielsweise um die Sicherheit von Medienschaffenden und Menschenrechtlern, aber auch von Mitarbeitern in Justiz, Polizei oder Politik, die seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban im August letzten Jahres bedroht sind.

Der afghanische Premierminister Mohammad Hassan Akhund

Unter der Herrschaft der islamistischen Taliban – angeführt von Premierminister Mohammad Hassan Akhund – sind viele, die mit dem Westen zusammengearbeitet haben, in großer Gefahr.

Gefährdete Personen aus Afghanistan können sich jedoch nicht um die Aufnahme in das Programm bewerben. Stattdessen sollten sie von Hilfsorganisationen als „autorisierte Stellen“ vorgeschlagen werden.

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PR-Stunt-Programm?

Und dieser Prozess wird von zivilen Verbündeten kritisiert. In aufgeblasenen Zeitungen forderten sie mehr Transparenz und mehr Einsatz der Bundesregierung für gefährdete Afghanen. „Das Programm kommt uns wie ein PR-Gag vor. Es ist nicht wirklich auf Risikopersonen ausgelegt“, sagt Tilly Sunkel von Kabul Luftbruck. „Wenn es ein solches Programm gibt, sollten aus unserer Sicht andere Prozesse offen bleiben und verbessert werden – gestärkt mit adäquaten Ressourcen und Personal.“ Dies betrifft beispielsweise örtliche Stellenbesetzungsverfahren, den Familiennachzug und Individualanträge nach dem Aufenthaltsgesetz.

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Laut Christian Mehr von Reporter ohne Grenzen ist das Aufnahmeprogramm “vom Totalausfall bedroht”. Die Bundesregierung sollte laut Mihar die Rahmenbedingungen überarbeiten und vor allem humanitäre Visa unbürokratisch ausstellen, insbesondere für gefährdete Medienschaffende.

Der Druck aufzuhören ist zu hoch

Der Druck, Afghanistan zu verlassen, sei „sehr hoch“, sagte das Auswärtige Amt. Dementsprechend kommt es vor, dass Menschen falsche Angaben machen oder gefälschte Dokumente einreichen. Auch deshalb wolle die Bundesregierung „die Expertise von in Afghanistan tätigen zivilgesellschaftlichen Organisationen oder insbesondere solche mit guten Kenntnissen der zu rekrutierenden Personengruppen nutzen und in das Programm einbinden“.

se/wa (kna, waz, oldenburger-onlinezeitung.de)



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