Krieg gegen die Ukraine: Deutschland liefert “Leopard”-Panzer

Stand: 24.01.2023 20:51 Uhr

Deutschland beliefert die Ukraine mit Leopard-Kampfpanzern. Die Bundesregierung will anderen Ländern erlauben, solche Panzer zu exportieren. Die Entscheidungen werden morgen bekannt gegeben.

Die Bundesregierung hat beschlossen, Kampfpanzer vom Typ „Leopard“ an die Ukraine zu liefern. Das hatten zunächst “Spiegel” und ntv gemeldet. Nach Auskunft von ARD-Hauptstadtstudios Die Entscheidung wird am Mittwoch bekannt gegeben.

Nun gibt es Pläne, zumindest ein Unternehmen aus Bundeswehrbeständen auf die Version „Leopard 2A6“ umzustellen, berichtete der „Spiegel“ weiter. Die Ausrüstung eines Unternehmens bedeutet die Übergabe von 14 Waffensystemen.

Tina Hassel, ARD Berlin, über die mögliche Lieferung von “Leopard”-Panzern in die Ukraine

Taagesschau 20:00 Uhr, 24.1.2023

Die Bundesregierung hat die Exportgenehmigung erteilt

Auch andere Länder dürfen solche Panzer nach Kiew überführen. Mit einem offiziellen Ausfuhrantrag hatte Warschau zuvor die Bundesregierung um Genehmigung gebeten, in Deutschland hergestellte Kampfpanzer „Leopard“ in die Ukraine zu schicken – und damit Druck auf Berlin ausgeübt.

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Als Herstellerland spielt Deutschland beim Thema „Leoparden“-Lieferung eine zentrale Rolle. Wenn Waffen in andere Länder verkauft werden, werden immer Endverbleibsklauseln in Verträge eingebaut. Es sieht vor, dass die Bundesregierung Übermittlungen an Drittstaaten zustimmen muss. Ein Regierungssprecher sagte kürzlich, man wolle den Antrag der polnischen Regierung “so bald wie nötig” prüfen. Exportlizenzen sollen teuer sein ARD-Hauptstadtstudios Auch das wird am Mittwoch bekannt gegeben.

Eine Kritik des Hesitancy-Ansatzes

Bundeskanzler Olaf Scholz wird seit Wochen wegen der “Leoparden”-Zustellung kritisiert – zu zögerlich. Auch im eigenen Bündnis gab es Unzufriedenheit. Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit einem erhöhten Risiko und der Notwendigkeit internationaler Abstimmung.

Bevor verschiedene Medien über die Entscheidungen der Bundesregierung berichteten, sprach der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksiy Mekiev, in einem aufgezeichneten Interview. Tägliche Themen: Er rechnet damit, dass Deutschland sich für die Lieferung von „Leopard 2“-Panzern entscheiden wird. „Ich denke, dass sich jetzt die Panzerallianz herausbildet, und wir hoffen wirklich, dass Deutschland eine Ausfuhrgenehmigung erteilt und sich an dieser Allianz beteiligt, indem es deutsche Panzer liefert“, sagte Makeev.

Medien: USA wollen “Abrams”-Panzer liefern

Auch hochrangige Quellen, darunter internationale Partner, bestätigten, dass die Vereinigten Staaten ihre skeptische Haltung aufgegeben haben und beabsichtigen, in naher Zukunft die Lieferung von „Abrams“-Panzern anzukündigen. ARD-Hauptstadtstudios. Das Wall Street Journal berichtete zuvor, dass eine US-Ankündigung von Zusagen für eine „große Anzahl“ von M1 Abrams später in dieser Woche erfolgen könnte. Demnach soll US-Präsident Joe Biden-Scholz vergangene Woche versprochen haben, eine solche Lieferung telefonisch zu prüfen.

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Die US-Regierung bestätigte jedoch zunächst nicht Berichte, wonach sie erwäge, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. „Ich habe derzeit nichts zu verkünden“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, in Washington.

Die Ukraine fordert seit Monaten Kampfpanzer nach westlichem Vorbild, um russische Invasoren zu bekämpfen. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum bewegt. Mit Kampfpanzern hofft die Ukraine, in die Offensive zurückkehren und mehr Territorium zurückerobern zu können. Gleichzeitig wird eine Offensive Russlands befürchtet.

Laut Medienberichten: Deutschland genehmigt Leopard-2-Panzer für die Ukraine

Christopher Jähnert, ARD Berlin, 24. Januar 2023 19:46 Uhr

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